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Der Schutz der zweiten medizinischen Indikation nach deutschem und europäischem Recht
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Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 16 Punkte, Humboldt-Universität zu Berlin, Veranstaltung: Studienarbeit im Patentrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit widmet sich der Frage, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die Entdeckung neuer Verwendungsarten bekannter Arzneistoffe patentrechtlichen Schutz nach deutschem und europäischem Recht erlangen können. Ist die Erteilungspraxis der Patentämter mit den Grundgedanken des Patentschutzes vereinbar? Welche Handlungen Dritter können Patentverletzungsprozesse nach sich ziehen?
Hierbei wird besonderes Augenmerk auf die widerstreitenden Interessen der Arzneimittelhersteller, Generikahersteller und der verschreibenden Ärzte im Falle des "cross label use" gerichtet. Sind Patentverletzungsverfahren gegen Ärzte, die Generika in einer patentrechtlich noch geschützten Indikaton verscheiben möglich, sinnvoll und wie kann man ihr Anrecht auf Therapiefreiheit angemessen schützen?
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