Legitimationsgründe für Subventionen

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Organisation und Verwaltung, Note: 1, 3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Finanzwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Öffentliche Verwaltungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Subventionspolitik, orientiert an der effizienten Verwendung der Mittel bedeutet, dass Finanzhilfen und Steuervergünstigungen systematisch unter Kosten-Nutzen-Aspekten zu überprüfen sind und dementsprechend angepasst oder abgebaut werden. Mit diesen Worten beginnt die Bundesregierung sinngemäß ihren 21. Subventionsbericht, der am 21.08.2007 der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Angesichts eines über Jahre nahezu konstanten Subventionsvolumens und der öffentlichen Kritik an einzelnen Subventionseinsatzgebieten vor allem aus der Wissenschaft, darf bezweifelt werden, dass sich die Bundesregierung hier in letzter Konsequenz an ihre eigenen Grundsätze hält. Die aktuelle Diskussion um die Steinkohlesubventionen macht das Dilemma der Politik dabei deutlich. Möschel (2000) konstatiert, dass im Jahre 2000 eine Tonne deutscher Steinkohle rund viermal teurer als eine Tonne aus ausländischer Produktion ist. Allerdings weht der Politik bei dem gegebenenfalls legitimen Versuch solche Subventionen abzubauen, aufgrund des zu erwartenden Arbeitsplatzrückgangs ein scharfer Gegenwind von Gewerkschaften und anderen Lobbyisten entgegen. Im Laufe dieser Arbeit soll versucht werden ein Schema zu entwickeln, an Hand dessen für jede Subvention in jedem potenziellen Einsatzgebiet eine Beurteilung der Legitimität ermöglicht wird. Mit Hilfe dieses Schemas könnte dann auch ein eventueller Abbau von Subventionen in einzelnen Bereichen gerechtfertigt werden. Im folgenden Teil der Arbeit soll versucht werden, einen Überblick über mögliche Definitionen für den Subventionsbegriff und die damit einhergehenden unterschiedlichen Subventionsvolumina zu geben. Betrachtet werden hierbei die Definitionen in der f