Wehrlose Demokratie?

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Der Kampf gegen Antisemitismus ist erst seit kurzem systematische Aufgabe des Staates. Der Weg zur einer vollumfänglichen Antisemitismusbekämpfung ist noch weit, die Verzahnung von Prävention, Intervention und Repression dabei die zentrale Herausforderung. Das Selbstverständnis der Bundesrepublik als wehrhafte Demokratie bildet hierfür einen zentralen Rahmen - auch wenn es oft in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Angesichts des Erstarkens des Antisemitismus wirkt der Kampf nicht selten wenig wehrhaft, ja gar bisweilen sogar wehrlos. Eine Neujustierung der wehrhaften Demokratie in der Bundesrepublik kann helfen, Potenziale auszuschöpfen und Mängel zu beheben. Und mehr noch: gerade das Selbstverständnis als wehrhafte Demokratie als zentralen Anker im Kampf gegen Antisemitismus zu begreifen.

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